Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen TXL24 Licht
Allgemeine Geschäftsbedingungen
IFF Medien TXL Licht
Rudloffstrasse 12
99867 Gotha
Stand: 01/2023
(A) Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen von TXL24 gegenüber Unternehmern
Unregistrierte Kunden und Neukunden beliefern wir nur gegen Vorkasse oder SEPA. Registrierte Kunden (mit Kundennummer und Passwort) erhalten bei
Bezahlung per Vorkasse oder Bankabbuchung 3 % Skonto oder werden nach einer Bonitätsprüfung auf offene Rechnung (10 Tage ab Rechnungsdatum abzüglich 2 % oder 30 Tage ohne Abzüge) beliefert.
§1 Geltungsbereich
(U.1) Diese Bedingungen von IFF Medien TXL24 Inhaber Wilfried Kahle (nachfolgend: "Verkäufer" genannt) gelten zum Zeitpunkt der Bestellung in ihrer gültigen Fassung für alle Lieferungen und Leistungen des Verkäufers gegenüber dem Unternehmer (nachfolgend: "Käufer" genannt) im Sinne des § 14 BGB, folglich gegenüber jeder natürlichen oder juristischen Person oder einer rechtsfähigen Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(U.2) Mit der Bestellung des Käufers willigt er in diese Bedingungen ein. Abweichende Bedingungen des Käufers finden keine Anwendung, auch wenn der Verkäufer diesen nicht ausdrücklich widersprochen hat.
§2 Vertragsschluss und Änderungsvorbehalt
(U.1) Die Angebote des Verkäufers stellen kein bindendes Verkaufsangebot gegenüber dem Käufer dar. Sie sind lediglich eine Aufforderung an den Käufer, dem Verkäufer ein verbindliches Kaufangebot zu unterbreiten.
(U.2) Kaufangebote kann der Käufer per Fax, E-Mail oder über den TXL24-Online-Shop sowie telefonisch unterbreiten. Die Annahme des Vertrages durch den Verkäufer erfolgt innerhalb von 14 Tagen durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung per Email, eine Zahlungsaufforderung oder durch die Versendung der Ware. Die Kontakdaten des Verkäufes entnimmt der Käufer dem Impressum dieser Seite.
(U.3) Ausführungsänderungen, sowie sonstige Änderungen technischer Daten und Leistungsmerkmale, soweit sie dem technischen Fortschritt dienen und dem Käufer zumutbar sind, bleiben dem Verkäufer vorbehalten.
§3 Preise
(U.1) Soweit in den Angeboten und Aufträgen nicht anderes angegeben, verstehen sich die genannten Preise als Nettopreise und die daraus resultierend zu zahlende Beträge zuzüglich der gesetzlich Mehrwertsteuer in der jeweils geltenden Höhe.
(U.2) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten die Preise "ab Lager" zuzüglich etwaiger Versandkosten.
§4 Lieferung
(U.1) Angaben über die Lieferfrist gelten nur dann als verbindlich, wenn der Liefertermin schriftlich von dem Verkäufer zugesagt wurde.
(U.2) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager auf Kosten und Gefahr des Käufers.
(U.3) Kann der Verkäufer die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten, hat er den Käufer rechtzeitig davon in Kenntnis zu setzen. Von dem Verkäufer nicht zu vertretende Störungen in seinem Geschäftsbetrieb oder bei Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände ect. sowie Fälle höherer Gewalt, verlängern die Lieferzeit entsprechend der Dauer der Störung. Der Käufer ist in solchen Fällen zum Rücktritt nur dann berechtigt, wenn er die vereinbarten Leistungen nach Ablauf der Lieferfrist anmahnt, eine angemessene Nachfrist setzt und auch die neu gesetzte Nachfrist fruchtlos abgelaufen ist. Ist die Lieferfrist kalendermäßig bestimmt, beginnt die vom Käufer zu setzende angemessene Nachfrist mit deren Ablauf. Das gesetzliche Recht auf Schadensersatz anstelle der Leistung bleibt unberührt.
(U.4) Den Käufer zumutbare Teillieferungen sind zulässig.
§5 Zahlungsbedingungen
(U.1) Zahlungen können per PayPal, Vorkasse, per SEPA Lastschrift auf Rechnung erfolgen. Das entsprechende SEPA Formular wird dem Käufer automatisch zugesendet, sollte er diese Zahlungsart wählen. Der Kauf auf Rechnung ist nur nach Zustimmung durch den Verkäufer möglich.
§6 Umtauschrecht
Räumt der Verkäufer dem Käufer ausdrücklich und schriftlich ein Umtauschrecht ein, muss die Rücksendung der umtauschberechtigten Ware nach Absprache mit dem Verkäufer und in einem einwandfreiem Zustand sowie in der Originalverpackung erfolgen. Die Rücksendung erfolgt dabei auf Kosten und Gefahr des Käufers.
§7 Aufrechnung / Zurückbehaltung
(U.1) Der Käufer kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt worden sind.
(U.2) Nur wenn des Käufers Gegenanspruch aus dem selben Vertragsverhältnis beruht, ist er zur Ausübung einer Zurückbehaltung berechtigt.
§8 Eigentumsvorbehalt
(U.1) Der Liefergegenstand, einschließlich eventueller Zugaben ("Naturalzugaben und -rabatte"), bleibt bis zur Erfüllung aller ihm gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche im Eigentum des Verkäufers. Für den Fall, dass sich der Käufer vertragswidrig verhält, ist der Verkäufer dazu berechtigt, die Ware zurückzufordern. In der Zurücknahme liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, dies wird von dem Verkäufer ausdrücklich erklärt.
(U.2) Die Vorbehaltsware kann im normalen Geschäftsverkehr weiterverkauft werden. Für den Fall der Veräußerung tritt der Käufer seinen Anspruch aus der Weiterveräußerung gegen den Abnehmer mit allen Nebenrechten sicherungshalber an den Verkäufer ab, ohne dass es noch weiterer besonderer Erklärungen bedarf.
(U.3) Die Verarbeitung der Vorbehaltsware durch den Käufer erfolgt stets namens und im Auftrag für den Verkäufer. Diesbezüglich setzt sich das bestehende
Anwartschaftsrecht des Käufers an der verarbeiteten Vorbehaltsware fort. Sofern die Vorbehaltsware mit anderen, nicht dem Verkäufer gehörenden Waren verarbeitet wird, erwirbt der Verkäufer das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungsbetrages der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung.
(U.4) Solange das Eigentum an der Vorbehaltsware noch nicht übergegangen ist, hat der Käufer den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, sollte die gelieferte Vorbehaltsware gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritten ausgesetzt sein. Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer alle notwendigen Informationen und ggf. Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die für eine Drittwiderspruchsklage gemäß § 771 ZPO erforderlich sind.
§9 Mängelhaftung
(U.1) Gewährleistungsansprüche gegenüber Unternehmern werden bei der Lieferung von Neuware auf einen Zeitraum von einem Jahr ab Ablieferung beschränkt.
(U.2) Bei der Lieferung von gebrauchter Ware an Unternehmer ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
(U.3) Unternehmer müssen offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens aber innerhalb einer Frist von 5 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Bei der Entdeckung nicht offensichtlicher Mängel gilt die Verpflichtung zur unverzüglichen Rüge, spätestens innerhalb von 5 Tagen ab Entdeckung des Mangels. Zur Erhaltung der Rechte des Käufers genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung des jeweiligen Mangels als genehmigt. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Für Kaufleute gilt ergänzend § 377 HGB.
(U.4) Von in den vorstehenden Regelungen erfolgten Beschränkungen oder Ausschlüssen der Gewährleistungshaftung ausdrücklich ausgenommen sind die auf einem Mangel beruhenden Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die aus einer durch uns zu vertretenden Pflichtverletzung folgen, sowie Schadensersatzansprüche für sonstige Schäden, die aus einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns folgen. Für die vorstehend ausgenommenen Ansprüche kommt die gesetzliche Verjährung von 2 Jahren zur Anwendung. Beschränkungen oder Ausschlüsse von Gewährleistungsansprüchen insgesamt gelten nicht im Fall der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie durch uns oder des arglistigen Verschweigens eines Mangels durch uns i.S.v. § 444 BGB.
Eine eventuelle Herstellergarantie bleibt ebenfalls unberührt. Unberührt bleibt daneben die Regelung des § 478 BGB zum Händlerregress beim Verkauf von neu
hergestellten Waren an einen Verbraucher. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist bzw. vorstehend Ausnahmen hiervon geregelt werden, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Arbeitnehmer, Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(U.5) Innerhalb der Gewährleistungsfrist sind wir bei Mängeln, die der gesetzlichen Gewährleistung unterliegen, zur kostenfreien Nacherfüllung, d.h. zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung verpflichtet. Verbraucher als Vertragspartner haben die Wahl, ob im Fall eines Mangels die Nacherfüllung durch Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind bei Vorliegen besonderer im Gesetz geregelter Voraussetzungen berechtigt die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, insbesondere wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Vertragspartner bleibt.
Bei Verträgen mit Unternehmern erfolgt die Art der Nacherfüllung nach unserer Wahl. Sind wir zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über eine angemessene Frist hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen können auch Ansprüche auf Schadensersatz bestehen. Der Rücktritt sowie der Schadensersatz statt der ganzen Leistung sind zudem ausgeschlossen, wenn der Mangel den Wert oder die Tauglichkeit der Kaufsache bzw. des Werkes nur unerheblich mindert.
(U.6) Wir legen Wert auf Ihre Kundenzufriedenheit. Sie können sich jederzeit an uns wenden. Wir bemühen uns Ihr Anliegen möglichst schnell zu prüfen und werden uns hierzu nach Eingang der Unterlagen bzw. Ihrer Eingabe oder Beschwerde bei Ihnen melden. Geben Sie uns aber etwas Zeit, da es in Gewährleistungsfällen häufig der Einschaltung des Herstellers bedarf. Bei Beschwerden helfen Sie uns, wenn Sie uns möglichst genau den Gegenstand des Problems schildern. Sollten Sie auch binnen 5 Werktagen keine Reaktion von uns erhalten, fragen Sie bitte nach. In seltenen Fällen können E-Mails uns nicht erreichen oder eine Nachricht auf sonstigem Weg hat Sie nicht erreicht oder ist versehentlich unterblieben.
Bei Serviceanfragen wenden Sie sich bitte an unseren Kundendienst, den Sie wie folgt erreichen:
IFF Medien TXL Licht
Inhaber Wilfried Kahle
Rudloffstr. 12
99867 Gotha
Fax: +49 (0) 3621 - 28 109
Tel: +49 (0) 3621 - 28 128
E-Mail: info@txl24.de
§10 Schlussbestimmungen
(U.1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(U.2) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt auch, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen von TXL24 gegenüber Verbraucher
Unregistrierte Kunden und Neukunden beliefern wir nur gegen Vorkasse, Bezahlen mit Paypal, Amazon Payment oder SEPA Lastschrift. Kunden erhalten bei Bezahlung per Vorkasse 2 % Erlass vom Warenwert.
§ 1 Vertragspartner, Anwendungsbereich
1. Vertragspartner im Rahmen der folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Andreas Kahle, Einzelunternehmer (nachfolgend "TXL24"), Rudloffstr. 12, 99867 Gotha, Deutschland und der Kunde. Weitere Informationen zu den Kontaktdaten und der gesetzlichen Vertretung finden Sie in der Anbieterkennzeichnung (Impressum).
2. Alle Lieferungen und Leistungen, die TXL24 für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber Verbrauchern in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
3. Vertragssprache ist Deutsch.
§ 2 Vertragsabschluss
1. Die Angebote von TXL24 auf deren Internetseiten stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei TXL24 Waren zu bestellen.
2. Durch die Bestellung der gewünschten Waren durch Ausfüllen und Absenden des Onlineformulars im Internet, mittels E-Mail, per Telefax, per Telefon oder postalisch gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens dann verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu TXL24 passiert hat. Mit Absendung der Bestellung an TXL24 versichert der Kunde unbeschränkt geschäftsfähig zu sein. TXL24 ist nicht verpflichtet das Angebot des Kunden anzunehmen. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung des Kunden stellt noch keine rechtskräftige Annahme des Angebotes des Kunden dar.
3. Sollte die Auftragsbestätigung oder eine sonstige rechtsverbindliche Erklärung von TXL24 Schreib- oder Druckfehler beinhalten oder sollten der Preisfestlegung Übermittlungsfehler zugrunde liegen, ist TXL24 berechtigt, die Erklärung wegen Irrtums anzufechten, wobei TXL24 die Beweislast bzgl. des Irrtums obliegt. evtl. erhaltene Zahlungen werden in diesem Falle unverzüglich auf selben Wege wie bei der Zahlung erstattet.
4. TXL24 ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von sieben Kalendertagen mit Zusendung einer Versandbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware anzunehmen. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn TXL24 das bestellte Produkt an den Käufer versendet hat und den Versand an den Käufer mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 3 Preise
1. Alle genannten Preise sind in Euro angegeben und verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung.
2. Für Verpackung und Versand (Versandkosten) der Lieferung innerhalb Deutschlands werden die Kosten gesondert berechnet. Die Höhe der Verpackungs-, Versand- und Versicherungskosten sind unter der Tabelle "Versandkosten" zusammengefasst. Versendungen ins Ausland sind derzeit nicht möglich.
3. Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb Deutschlands und nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet- Seiten von TXL24 werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die gültige Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
§ 4 Zahlungsbedingungen / Rücktrittsvorbehalt
1. Zahlungen erfolgen entweder per Scheck, per Vorkasse (Banküberweisung im Voraus), PayPal, Amazon Payment und SEPA Lastschrift.
2. Der auf der Rechnung ausgewiesene Zahlungsbetrag ist in voller Höhe und in vollem Umfang an TXL24 zu entrichten, unabhängig der Zahlungsweise. Abzüge von Transaktionsgebühren und ähnliches, die beispielsweise bei Begleichung durch internationale Banken entstehen, werden von TXL24 nicht akzeptiert.
3. Bei Bezahlung mittels Kreditkarte schließt der Endverbraucher einen Vertrag mit unserem Partnerunternehmen ab.
4. In Zusammenhang mit dem SEPA Lastschriftverfahren wird darauf hingewiesen, dass das entsprechende Formular automatisch zugesendet wird, sollte der Kunde diese Zahlungsweise wählen.
§ 5 Widerrufsrecht
1. Es wird ausdrücklich auf das Widerrufsrecht des Kunden hingewiesen und hierbei auf die separate Belehrung über das Widerrufsrecht und das Muster- Widerrufsformular verwiesen.
2. Sind Sie nach den gesetzlichen Bestimmungen Verbraucher, haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
3. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie TXL24 über den Widerruf des Vertrags unterrichten, an TXL24 zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- z.B. zusätzlich angebaute Halterungen zu denen Bohrungen notwendig sind
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§ 6 Lieferbedingungen
1. Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.
2. Soweit der Kunde Vorkasse wählt, wird die Ware, soweit verfügbar, bei Eingang der Bestellung für den Kunden für maximal 14 Tage reserviert, aber erst nach dem Eingang des Geldbetrages auf dem Konto von TXL24 versandt. Der Kunde wird daher gebeten, dies bei seiner Bestellung zu berücksichtigen und die vereinbarte Vorkasse rechtzeitig zur Anweisung zu bringen. Wird der Geldbetrag erst nach mehr als fünf Tagen auf dem Konto von TXL24 gutgeschrieben, gelten die im Zeitpunkt der Bestellung genannten Lieferfristen nicht mehr. Vielmehr tritt anstelle des ursprünglich angegeben Lieferzeitpunktes derjenige, der zum Zeitpunkt des Geldeinganges bei TXL24 im TXL24 Onlineshop für die Produkte ausgewiesen wird.
3. Die Lieferungen erfolgen solange der Vorrat reicht.
4. Soweit TXL24 aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten.
5. Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die TXL24 nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, ect.) wird die Frist angemessen verlängert.
Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Zusendung der Bestellbestätigung an, ist sowohl der Käufer als auch der Verkäufer berechtigt, von dem Angebot zurückzutreten.
6. Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale (§ 3 Abs. 2), deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet ist.
7. Ab 300 Euro (brutto) gekauftem Warenwert in Deutschland übernehmen wir die Versandkosten! Bei Rücksendung einzelner Artikel wird der gekaufte Warenwert reduziert und es fallen nur Versandkosten an, wenn der Warenwert dann unter 300 Euro liegt. Die Versandkosten werden dann von der Rückzahlung abgezogen.
§ 7 Transportschäden
Werden Produkte und Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde ausdrücklich darum gebeten, diese sofort beim Versanddienstleister zu reklamieren und mit TXL24 Kontakt aufzunehmen: info@txl24.de. Der Kunde hilft hierbei bei der Durchsetzung der Ansprüche von TXL24 gegen Frachtführer und Transportunternehmen. Die Versäumung der Reklamation oder der Kontaktaufnahme zu TXL24 hat für den Kunden und dessen Rechte, insbesondere Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
1. Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Wilfried Kahle.
2. Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von TXL24 nicht zulässig.
§ 9 Gewährleistung
1. Bei Mängeln der Ware besteht für den Kunden ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht (Gewährleistung). Für von uns gelieferte Neuware gilt gegenüber Verbrauchern die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren. Die Frist beginnt mit der Ablieferung der Ware an den Kunden. Wir haften nach den gesetzlichen Regelungen u.a. nicht für solche Schäden, die
• auf einem nicht fachgerechten Einbau (z.B. Nichteinhaltung der Grenzwerte für Anschlußspannung) und/oder einer nicht fachgerechten Verwendung und/oder einer nicht fachgerechten Wartung (z.B. durch Nutzung ungeeigneter Reinigungsmittel, Einsatz scharfkantiger Gegenstände),
• in einem gebrauchsbedingten oder sonstigen natürlichen und normal üblichen Verschleiß begründet sind,
• auf einer eigenmächtigen Änderung des Produkts (z.B. An‐ und/oder Umbauten) beruhen
2. Eine Haftung durch uns entfällt in den vorstehenden Fällen selbstverständlich nur, soweit wir die Schäden nicht zu vertreten haben.
Bei den angegebenen Daten zur mittleren Lebensdauer von Leuchtmitteln handelt es sich um Mittelwerte. Es handelt sich nicht um eine Garantie, dass ein Leuchtmittel mindestens diese Lebensdauer erreicht.
3. Bei B- Ware können wir lediglich gegenüber Verbrauchern und nur innerhalb eines Jahres nach Übergabe der Ware kostenfreie Gewährleistung übernehmen.
4. Innerhalb der Gewährleistungsfrist sind wir bei Mängeln, die der gesetzlichen Gewährleistung unterliegen, zur kostenfreien Nacherfüllung, d.h. zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung verpflichtet. Verbraucher als Vertragspartner haben die Wahl, ob im Fall eines Mangels die Nacherfüllung durch Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind bei Vorliegen besonderer im Gesetz geregelter Voraussetzungen berechtigt die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, insbesondere wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Vertragspartner bleibt.
5. Wir legen Wert auf Ihre Kundenzufriedenheit. Sie können sich jederzeit an uns wenden. Wir bemühen uns Ihr Anliegen möglichst schnell zu prüfen und werden uns hierzu nach Eingang der Unterlagen bzw. Ihrer Eingabe oder Beschwerde bei Ihnen melden. Geben Sie uns aber etwas Zeit, da es in Gewährleistungsfällen häufig der Einschaltung des Herstellers bedarf. Bei Beschwerden helfen Sie uns, wenn Sie uns möglichst genau den Gegenstand des Problems schildern. Sollten Sie auch binnen 5 Werktagen keine Reaktion von uns erhalten, fragen Sie bitte nach. In seltenen Fällen können E-Mails uns nicht erreichen oder eine Nachricht auf sonstigem Weg hat Sie nicht erreicht oder ist versehentlich unterblieben.
§ 10 Reparaturkosten / Kostenvoranschläge
Werden defekte Waren zur Reparatur an TXL24 oder eine beauftragte Vertragswerkstatt gesandt und handelt es sich bei den Mängeln, Schäden oder sonstigen Veränderungen, bzw. Verschlechterungen der Ware nicht um Sachmängel, welche gesetzliche Gewährleistungsansprüche oder Garantieansprüche gegen den Hersteller auslösen, sind die anfallenden notwendigen Entgelte für Kostenvoranschläge, Reparaturen und gleichartige Kosten vom Kunden an TXL24 zu erstatten.
§ 11 Haftung
1. TXL24 hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten.
2. Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung von TXL24 auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, die den Vertragsparteien die Rechte zubilligen, die der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat, insbesondere die Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Für den Fall der Verletzung der Gesundheit oder des Lebens haftet TXL24 nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 13 Aufrechnungsverbot
1. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche von TXL24 aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
2. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen von TXL24, Rechte auf Zurückbehaltung – auch aus Mangelrügen – entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.
§ 14 Datenschutz
Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetz (TMG). Im Übrigen wird auf die Hinweise zum Datenschutz verwiesen. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften.
§ 15 Gerichtsstand und geltendes Recht
1. Gerichtsstand ist für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten zwischen dem Kunden und TXL24 der Sitz von TXL24.
2. Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.